Pressemitteilung WisdomTree Europe: Team Abe 3.0: ein neues Kabinett für eine neue Politik

WisdomTree | London, 13.08.2017.

Premierminister Abe hat sein neues Kabinett vorgestellt. Dies ist nunmehr Abes dritte Führungsmannschaft, seit er im Dezember 2012 Premierminister geworden ist, und wie seine vorherigen wird auch diese von seinen engsten Vertrauten dominiert. Ausserdem haben sich die Schlüsselpositionen nicht verändert: Aso bleibt weiterhin Finanzminister, Seko Wirtschaftsminister und Suga Kabinettssekretär. Ich gehe davon aus, dass dieses neue Kabinett bis Oktober einen weiteren Nachtragshaushalt in Höhe von rund 5 Billionen JPY vorlegen wird, der sich verstärkt auf die Unterstützung von Frauen, Familien und älteren Menschen konzentriert. Im Hinblick auf die Märkte und die politische Ausrichtung ist die interessanteste Personalie die Beförderung von Kato Katsunobu vom Minister für besondere Aufgaben (Geburtenrückgang, Geschlechtergleichstellung) zum Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales.

Dies ist das Ressort, das auch für den staatlichen Pensionsfonds Government Pension Investment Fund (GPIF) zuständig ist. Kato ist einer der engsten Verbündeten Abes und von seinem Ministerium werden neue politische Entwicklungen erwartet, die sowohl für einen strukturellen Wandel als auch für das makroökonomische Gleichgewicht von entscheidender Bedeutung sind.

Insbesondere können nun aggressivere Arbeitsmarkt- und Sozialreformen einschliesslich zusätzlicher Anreize für mehr Vollzeitbeschäftigung von Frauen und jungen Menschen erwartet werden. Höhere Kinderbetreuungszuschüsse und niedrigere Ausbildungskosten für Kinder sind ebenso wahrscheinlich wie eine flexiblere Gestaltung von Vollzeitbeschäftigungsverträgen. Zum Herbstanfang wird meiner Ansicht nach voraussichtlich ein Nachtragshaushalt vorgelegt, der darauf abzielt, die verfügbaren Einkommen von Frauen und Familien mit Kindern zu erhöhen.

Strukturell hat der vorherige Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales dem GPIF die Fähigkeit abgesprochen, sein Anlagevermögen intern zu verwalten: Mit der Verwaltung aller Anlagepositionen wurden externe Manager beauftragt. Es wird spannend werden, zu beobachten, ob sich der neue Minister offen dafür zeigt, eine GPIF-interne Anlageverwaltung zu gestatten. Aus Sicht des GPIF wäre eine hausinterne Verwaltung seiner Anlagen möglicherweise förderlich für seine Bemühungen um eine bessere Corporate Governance und stärkere Einbeziehung von ESG-Aspekten (Umwelt, Soziales und Governance). Darüber hinaus ist der neue Minister unseres Erachtens geneigt, die Modernisierung der IT-Infrastruktur und den Einsatz von Big-Data-Analysen zur Optimierung der sozialen Sicherungssysteme verstärkt in Angriff zu nehmen. Mit anderen Worten: Nach unserem Dafürhalten werden voraussichtlich vermehrt IT-bezogene Budgetanträge gestellt.

Insgesamt besteht die Herausforderung für Abe darin, seine jüngsten Popularitätsverluste wieder wettzumachen.

Die neue Mannschaftsaufstellung ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch nun kommt es erst einmal auf die konkreten politischen Initiativen an. Der Fokus auf Frauen, Familien und kostenfreie Ausbildung sowie mehr öffentliche Unterstützung für die staatliche Altenpflege werden vermutlich ausschlaggebend für die neue politische Stossrichtung sein. Ich gehe davon aus, dass bis Oktober ein diesbezüglicher Nachtragshaushalt von rund 5 Billionen JPY vorgelegt wird.

Auf die Geldpolitik hat die Kabinettsumbildung de facto keinerlei Auswirkungen. Die Debatte über eine mögliche Nachfolge des BoJ-Gouverneurs Kuroda, dessen erste Amtszeit im März 2018 endet, wird voraussichtlich erst Anfang nächsten Jahres ernsthaft in Gang kommen.

 

Die in diesem Blog vertretenen Ansichten sind die von Jesper Koll. Begriffe wie „wir“ oder „uns“ beziehen sich auf Koll und nicht unbedingt auf WisdomTree Europe.

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