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EuGH: Kartellstrafe gegen Infineon muss erneut geprüft werden

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26.09.2018 – 10:57 Uhr

LUXEMBURG (dpa-AFX) – Von der EU-Kommission verhängte Kartellbußen gegen den deutschen Chiphersteller Infineon müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs erneut geprüft werden. Das untergeordnete EU-Gericht müsse nun genau untersuchen, ob die Millionenstrafe verhältnismäßig sei, befanden die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-99/17 P). Dies sei vorher versäumt worden.

Die EU-Kommission als oberste europäische Wettbewerbsbehörde hatte 2014 eine Strafe in Höhe von 138 Millionen Euro gegen vier Chiphersteller wegen illegaler Absprachen verhängt. Im Fokus standen neben Infineon auch Samsung , die japanische Firma Renesas sowie Philips . Die Unternehmen hatten demnach sensible Informationen ausgetauscht, unter anderem zu Preisen und Vertragsverhandlungen. Dabei ging es um Smartcard-Chips, die in Bankkarten oder Handys eingesetzt wurden. Das vorinstanzliche EU-Gericht hatte die Strafen 2016 bestätigt.

Infineon musste mit rund 82,8 Millionen Euro den größten Anteil zahlen. Das Münchner Unternehmen argumentierte jedoch, das EU-Gericht habe nur eine Handvoll der von der EU-Kommission festgestellten rechtswidrigen Kontakte überprüft. Auch Philips legte Beschwerde ein.

Das EU-Gericht müsse nun gegebenenfalls prüfen, ob die EU-Kommission die verbleibenden Kontakte von Infineon nachweisen könne, befanden die EuGH-Richter. Im Falle von Philips bestätigten sie hingegen die verhängte Kartellbuße (Rechtssache C-98/17 P).

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