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FondsStrategien. Deutschland

Grüne: Bundesregierung bei Mietpreisbremse unverantwortlich

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19.10.2018 - 06:14 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die von der Bundesregierung geplante schärfere Mietpreisbremse wird nach Ansicht der Grünen-Bundestagsfraktion nicht für niedrigere Mieten sorgen. "Die große Koalition gaukelt den Mieterinnen und Mietern mit ihren Vorschlägen etwas vor", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Deutschen Presse-Agentur. Es sei unverantwortlich, dass sich Union und SPD mit "halbherzigen Kurskorrekturen" zufrieden gäben.

Der Entwurf der Bundesregierung zu einer schärferen Mietpreisbremse wird am Freitag in erster Lesung im Bundestag diskutiert. Neu sind unter anderem Auskunftspflichten für Vermieter: Sie müssen offenlegen, welche Miete der Vormieter gezahlt hat, damit neue Mieter einfacher erkennen, ob zuviel gefordert wird.

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Ost-Kohleländer stellen Forderungen an die Kohlekommission

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19.10.2018 - 05:45 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die drei Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg stellen am Freitag (13.30 Uhr) ihre Erwartungen an die Kommission für den Kohleausstieg vor. Michael Kretschmer (CDU), Reiner Haseloff (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) dürften in Berlin auf ausreichend finanzielle Unterstützung für den Strukturwandel in den Kohleregionen pochen.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" berät derzeit über den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle. Dabei soll ein Ausgleich zwischen Klimaschutz und wirtschaftlichen Interessen gefunden werden. In Ostdeutschland geht es um die Lausitz und das Mitteldeutsche Revier.

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ROUNDUP: Chinas Wachstum fällt unerwartet stark – Niedrigster Stand seit 2009

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19.10.2018 - 05:26 Uhr

PEKING (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund des Handelskrieges mit den USA ist Chinas Wachstum unerwartet stark zurückgegangen. Die zweitgrößte Volkswirtschaft wächst so langsam wie seit Anfang 2009 nach Ausbruch der globalen Finanzkrise nicht mehr. Wie das Statistikamt am Freitag in Peking mitteilte, legte Chinas Wirtschaft im dritten Quartal nur um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu. Der Rückgang überraschte. Experten hatten mit 6,6 Prozent Zuwachs gerechnet.

Seit Jahresanfang habe Chinas Wirtschaft allerdings insgesamt um 6,7 Prozent zugelegt, berichteten das Statistikamt. "Zugleich müssen wir auch sehen, dass die externen Herausforderungen deutlich zugenommen haben", sagte der Sprecher Mao Shengyong.

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Presse: Zahl der Anträge auf deutsche Pässe in Großbritannien steigt

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19.10.2018 - 05:21 Uhr

LONDON/BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der Anträge auf die deutsche Staatsbürgerschaft in Großbritannien hat sich nach einem Medienbericht seit dem Brexit-Votum vervielfacht. Beim größten Teil der Antragsteller handele es sich um Menschen, die einst vor dem NS-Regime nach Großbritannien geflohen seien und deren Nachkommen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag) unter Berufung auf die Antwort zu einer Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag.

Lag die Zahl der Anträge auf die sogenannte Wiedereinbürgerung im Jahr 2015 noch bei 59, gingen seit 2016 insgesamt 3731 solcher Anträge bei deutschen Auslandsvertretungen in Großbritannien ein, wie es heißt.

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Linken-Chefin kritisiert VW-Rabatt-Programm zur Diesel-Verschrottung

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19.10.2018 - 05:21 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Linken-Chefin Katja Kipping hat das von Volkswagen angekündigte Rabatt-Programm zur Verschrottung alter Dieselautos kritisiert. "Das ist ein weiterer Versuch der Autokonzerne, aus ihrem millionenfachen Diesel-Betrug an den Kunden erneut Kapital zu schlagen", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Statt die Mängel an den Fahrzeugen auf eigene Kosten zu beheben, wollten die Autobauer die Kosten wieder auf die Käufer abwälzen und ihnen "ihre Ladenhüter mit satten Gewinnen verkaufen".

Nach Kippings Worten würden so "wieder neue Dreckschleudern auf die Straße gebracht", weil ein gutes Angebot umweltfreundlicher Antriebe fehle: "Wer sich kein neues Auto leisten kann, der hat so oder so Pech gehabt", kritisierte die Parteivorsitzende.

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Kohle-Aus: Baerbock sieht Versäumnisse bei Ost-Ministerpräsidenten

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19.10.2018 - 05:21 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat ostdeutschen Ministerpräsidenten Versäumnisse im Umgang mit dem Kohleausstieg vorgehalten. "Jahrelang haben die Ministerpräsidenten behauptet, die Regionen würden nach dem Ende der Kohle den Bach runter gehen", sagte Baerbock der "Rheinischen Post" (Freitag). "Anstatt zu handeln, haben sie die Hände in den Schoß gelegt und ein Weiter-So propagiert." Baerbock sagte der Zeitung weiter, diese rückwärtsgewandte Politik verstoße nicht nur gegen die Pariser Klimaschutzziele, sondern verschließe die Augen vor dem notwendigen Strukturwandel in den Regionen. "Dabei ist es Aufgabe der Politik, Zukunftsvisionen zu entwickeln."

Die drei Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer, Michael Kretschmer (CDU/Sachsen), Reiner Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt) und Dietmar Woidke (SPD/Brandenburg) stellen am Freitag (13.30 Uhr) ihre Erwartungen an die Kommission für den Kohleausstieg vor.

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Presse: Scholz schlägt globale Mindeststeuer für Konzerne vor

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19.10.2018 - 05:21 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will nach einem Zeitungsbericht auf internationaler Ebene eine Mindestbesteuerung von Unternehmensgewinnen vereinbaren. "Frankreich und Deutschland haben (...) vorgeschlagen, eine Mindeststeuer zu diskutieren und zum Standard zu erheben", sagte der oberste Steuerexperte der Industrieländerorganisation OECD, Pascal Saint-Amans, dem "Handelsblatt" (Freitag). Der Vorschlag sei auf Wohlwollen gestoßen.

Vereinfacht würde das Modell so funktionieren: Wenn ein Konzern Gewinn in ein Land verschiebt, in dem er nur mit einem Niedrigsteuersatz unter einem bestimmten Wert belastet wird, kann der Fiskus im Ursprungsland die Differenz zur Mindestschwelle vom Mutterkonzern kassieren.

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Heil will Piloten und Flugbegleitern Betriebsratsgründung erleichtern

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19.10.2018 - 05:21 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einer Gesetzesänderung Piloten und Flugbegleitern die Gründung eines Betriebsrats unabhängig von Tarifverträgen ermöglichen. "Das bedeutet, dass wir im bestehenden Betriebsverfassungsgesetz auch für Flugpersonal die Möglichkeit schaffen, einen Betriebsrat zu gründen, sofern dieser nicht durch einen Tarifvertrag zustande kommt", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Er setze sich für eine "Betriebsratsgarantie in der Luftfahrt" ein und schlage vor, diese Gesetzeslücke zu schließen.

Heil trifft sich an diesem Freitag mit dem Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske und Mitarbeitern von Ryanair am Frankfurter Flughafen. Nach Gewerkschaftsangaben soll über die Arbeits- und Entgeltbedingungen bei dem Billigfluganbieter gesprochen werden und wie diese trotz fehlender Betriebsräte mithilfe der Politik verbessert werden können.

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Brinkhaus gegen Vorschlag für EU-Arbeitslosenfonds

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19.10.2018 - 05:21 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen Eckpunkte für einen europäischen Arbeitslosenfonds stoßen beim Koalitionspartner auf klare Ablehnung. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag): "Meine Fraktion hat keine Sympathie für diesen Vorschlag." Eine Weiterentwicklung Europas gelinge nicht über immer neue Finanztöpfe. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD sei "eine wie auch immer ausgestaltete Europäische Arbeitslosenversicherung nicht enthalten", betonte Brinkhaus. "Viel wichtiger sind Antworten auf die drängenden Fragen der Migration, der Sicherheit und der Innovation."

Nach dem Vorschlag von Scholz soll der EU-Fonds bei schweren Krisen auf dem Arbeitsmarkt die nationalen Arbeitslosenversicherungen unterstützen.

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Greenpeace: Länder müssen für Kohleabbau-Folgen Sicherheiten fordern

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19.10.2018 - 05:18 Uhr

HAMBURG/COTTBUS (dpa-AFX) - Die Länder Brandenburg und Sachsen müssen aus Sicht von Umweltschützern finanzielle Sicherheiten vom Lausitzer Tagebaubetreiber Leag für die Folgekosten des Braunkohleabbaus einfordern. Dazu seien die Länder verpflichtet, teilte die Umweltorganisation Greenpeace am Freitag mit. Sie beruft sich dabei auf ein eigens in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Bergämter gegen ihre im Bundesberggesetz geregelte Handlungspflicht verstießen, weil sie bislang keine solche Leistungen angeordnet hätten. In Paragraf 56 des Gesetzes ist geregelt, inwieweit die Zulassung eines Betriebsplans von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden kann.

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Bundestag billigt Abkommen für umweltfreundliche Schiff-Entsorgung

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19.10.2018 - 05:18 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Ausgediente Schiffe sollen umweltgerechter und sicherer abgewrackt werden. Das sieht eine internationale Vereinbarung vor, der jetzt auch Deutschland beigetreten ist. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Ratifizierung des sogenannten Hongkong-Übereinkommens. Es soll die bisherige Praxis eindämmen, dass viele Schiffe ohne Umweltauflagen in Südostasien verschrottet werden. Große deutsche Reedereien wie Hapag-Lloyd entsorgen ihre ausgedienten Frachtschiffe allerdings schon seit Jahren umweltfreundlich auf speziellen Abwrackwerften. Die Bundesrepublik verfügt über die viertgrößte Handelsflotte der Welt.

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ROUNDUP 2. Wieder Tarifgespräche für Ryanair-Flugbegleiter

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18.10.2018 - 22:28 Uhr

(neu: Gespräche werden am Freitag fortgesetzt)

BERLIN (dpa-AFX) - Im Tarifkonflikt um bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen bei Ryanair haben die irische Fluggesellschaft und die Gewerkschaft Verdi wieder Verhandlungen aufgenommen. Sie betreffen rund 1000 Flugbegleiter von Ryanair in Deutschland, wobei 700 davon als Leiharbeiter nicht bei der Airline angestellt sind. Die Delegationen beider Seiten trafen sich am Donnerstag in Berlin, gingen am Abend jedoch zunächst ohne Ergebnis auseinander. "Die beiden Parteien sind in Gesprächen", sagte eine Gewerkschaftssprecherin. "Die Gespräche gestalten sich schwierig und werden am Freitagvormittag fortgesetzt."

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Neuregelung für Nachforderungen bei Netzentgelten

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18.10.2018 - 22:20 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um die Netzentgelte ihrer Konkurrenten werden große Telekommunikationsunternehmen besser gestellt. Künftig sind nur noch kleine und mittlere Unternehmen bis zu einem Jahresumsatz von 100 Millionen Euro vor Nachzahlungsforderungen der großen Konzerne geschützt. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend eine entsprechende Reform und setzte damit ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2016 um.

Dominante Anbieter und Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom kassieren von ihren Mitbewerbern Entgelte für den Zugang zu bestimmten Leistungen - etwa im Festnetz für die "letzte Meile" zum Telefonanschluss des Kunden oder im Mobilfunk für die Durchleitung von Telefonaten und Daten.

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ROUNDUP: Asien-Europa-Gipfel setzt auf ‚freien und fairen Handel‘

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18.10.2018 - 20:27 Uhr

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Vertreter von mehr als 50 Staaten sind am Donnerstag in Brüssel zum zweitägigen Asien-Europa-Gipfel (Asem) zusammengekommen. Bei den Gesprächen ging es um engere Kooperation in politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen - und damit auch um ein Signal gegen die von US-Präsident Donald Trump verfolgte Strategie, etwa im Welthandel und in der Klimapolitik auf nationale Alleingänge zu setzen. So stand unter anderem die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens der EU mit Singapur auf dem Programm.

"Ich glaube, dass Europa und Asien zusammen das multilaterale Handelssystem aufrecht erhalten", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, ohne ausdrücklich Bezug auf den Kurs der US-Regierung unter Trump zu nehmen.

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ROUNDUP/Bericht: Koalition will E-Bikes als Dienstfahrräder fördern

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18.10.2018 - 20:11 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die Koalitionsfraktionen wollen einem Bericht zufolge nun auch E-Bikes und Fahrräder im Diensteinsatz steuerlich fördern. Wie die "Rheinische Post" (Freitag) unter Berufung auf Kreise des Bundestags-Finanzausschusses berichtete, soll der Arbeitnehmer den geldwerten Vorteil aus der privaten Nutzung künftig nicht versteuern müssen, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein E-Bike oder Fahrrad als Dienstfahrzeug überlässt. Auch die Deutsche Presse-Agentur erfuhr aus Koalitionskreisen von den Plänen.

Eine entsprechende steuerliche Förderung war bisher nicht vorgesehen. Das Bundeskabinett hatte im August eine milliardenschwere steuerliche Förderung von Elektroautos als Dienstwagen beschlossen. Umweltverbände hatten kritisiert, dass E-Bikes und Fahrräder nicht Teil des Programms seien.

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