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Nahles will eigenständige Kindergrundsicherung zügig vorantreiben

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10.01.2019 – 17:02 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) – SPD-Parteichefin Andrea Nahles will Pläne der Partei für eine eigenständige Kindergrundsicherung schnell voranbringen. „Wir wollen das kinderfreundlichste Land werden“, sagte Nahles am Donnerstag in Berlin zum Auftakt einer Klausur ihrer Bundestagsfraktion. Das Konzept dafür werde schnell vorgelegt. „Denn wir wollen, dass alle Kinder, die in Hartz 4 leben, bessere Startchancen bekommen.“

Das „Starke-Familien-Gesetz“ sei ein erster Schritt, auf dessen Basis eine Kindergrundsicherung entwickelt werden müsse. Dazu sollen bisherige Regelungen gebündelt und außerdem soll sichergestellt werden, dass Kinder von staatlichen Förderungen direkter profitieren. Sie nannte auch eine Mindestausbildungsvergütung und höhere Bafög-Freigrenzen, damit mehr Menschen davon profitieren.

Die Fraktion steckt bis Freitag in Berlin ihre wichtigsten Themen der nächsten Monate ab. Es soll auch um die Vorbereitung der Europawahl und um die Neuaufstellung der Partei gehen. Die SPD hat erheblich an Wählervertrauen verloren und steht in Umfragen bei etwa 15 Prozent. Nahles zeigte sich zum Auftakt optimistisch: „Wir setzen im Jahr 2019 auf Erfolg.“

Das „Starke-Familien-Gesetz“ sieht vor, dass ärmere Kinder von höheren Sozialleistungen und mehr Geld etwa für Schulessen und Nachhilfe profitieren. Das Bundeskabinett brachte es am Vortag auf den Weg. Die Unterstützung richtet sich vor allem an Eltern, die arbeiten, aber finanziell kaum über die Runden kommen. Von vorgesehenen Verbesserungen beim Kinderzuschlag sollen zwei Millionen, von Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket bis zu vier Millionen Kinder profitieren.

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