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ROUNDUP 2: USA verhängen Sanktionen gegen China wegen Kaufs russischer Waffen

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21.09.2018 – 15:19 Uhr

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WASHINGTON/MOSKAU/PEKING (dpa-AFX) – Die USA haben Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Kampfjets und Raketen verhängt. Das teilte das US-Außenministerium am Donnerstag (Ortszeit) in Washington mit.

Die Amerikaner setzten außerdem 33 weitere Russen aus dem Geheimdienst- und Verteidigungssektor auf eine Art Schwarze Liste. Wer mit Personen oder Einrichtungen auf der Liste Geschäfte macht, muss mit Sanktionen rechnen. Russland und China reagierten hoch verärgert und drohten ihrerseits mit Konsequenzen.

Die US-Regierung hatte seit 2017 unter Präsident Donald Trump eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukrainekonflikt sowie um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl 2016 in den USA. Die Sanktionen haben nach Angaben der US-Regierung potenzielle Rüstungsexporte aus Russland im Wert von Milliarden von Dollar verhindert.

Russland warnte die USA vor einer Eskalation. „Mit dem Feuer zu spielen, ist dumm, weil es gefährlich werden kann“, erklärte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Freitag in Moskau. Die USA hätten eine Art „Volksbelustigung“ daraus gemacht, Russland mit Sanktionen zu belegen. Seit 2011 sei es bereits die 60. Maßnahme gewesen, sagte Rjabkow. Den Druck zu erhöhen, um damit Russland die amerikanischen Bedingungen zu diktieren, werde nie gelingen.

Die Amerikaner sanktionieren auch China für ein Rüstungsgeschäft mit Russland. Demnach werden der chinesischen Militärbehörde, der Abteilung für Geräteentwicklung (EDD), und ihrem Direktor Li Shangfu Transaktionen mit Russland in großem Umfang vorgeworfen. Im Detail handele es sich um den Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Su-35 sowie von S-400-Flugabwehrraketensystemen, hieß es.

Der Behörde und ihrem Chef werden nun unter anderem Transaktionen in den USA verboten, Eigentum in den USA wird eingefroren. Der Direktor der Behörde wird außerdem mit einem Einreiseverbot belegt.

Die chinesische Regierung reagierte ebenfalls höchst verärgert auf den Schritt und drohte mit Konsequenzen, falls die Amerikaner die Sanktionen nicht zurücknähmen. Aus dem chinesischen Außenministerium hieß es, die Strafmaßnahmen beschädigten die Beziehungen zwischen China und Russland schwer.

„Wir rufen die USA dringend auf, die Fehler zu korrigieren und die sogenannten Sanktionen zu widerrufen.“ Andernfalls müssten die USA mit Konsequenzen rechnen. Konkreter wurde ein Ministeriumssprecher nicht. Er betonte zugleich, China und Russland seien strategische Partner und würden weiter zusammenarbeiten.

Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten. Auch der Türkei drohen Konsequenzen, nachdem Ankara mit Moskau den Kauf von S-400-Raketensystemen zur Flugabwehr vereinbart hatte.

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