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ROUNDUP: Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

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17.04.2019 – 06:17 Uhr

CUPERTINO/SAN DIEGO (dpa-AFX) – Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren Patentstreit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Der Betrag wurde nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen. Die Konditionen wurden nicht mitgeteilt.

Die Einigung kam überraschend, mitten in einem gerade eröffneten großen Prozess in Kalifornien, dem eine entscheidende Rolle in dem Streit zugeschrieben wurde.

Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzgebühren für seine Patente zu verlangen und unfairen Wettbewerb zu betreiben. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten werde von dem Konzern erfundene Technik ohne Patentlizenz genutzt.

Der Streit war eine spürbare Belastung für Qualcomm. Die Auftragsfertiger von Apple hatten bereits 2017 ihre Zahlungen an den Chipkonzern eingestellt. Qualcomm bezifferte die dadurch entgangenen Einnahmen samt Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. Die Anleger waren entsprechend erleichtert: Die Qualcomm-Aktie sprang nach Bekanntgabe der Einigung um gut 23 Prozent hoch. Der Apple-Kurs blieb praktisch unverändert.

In dem erst am Montag in San Diego begonnenen Prozess ging es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Das Gericht hatte es am ersten Tag nur geschafft, neun Geschworene auszuwählen, und am Dienstag hatten die Anwälte gerade erste Stellungnahmen abgegeben, als die Einigung verkündet wurde.

Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt. Es wurde damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.

Apple störte sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangte, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen, argumentierte Apple. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnete, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.

Wie dieser Teil des Streits ausging, blieb ebenfalls offen. Die Unternehmen teilten lediglich mit, dass zu dem sechsjährigen Patentdeal eine Option auf eine Verlängerung um weitere zwei Jahre gehöre. Zudem gebe es eine mehrjährige Vereinbarung für Chiplieferungen.

Apple bekommt damit eine Möglichkeit, schneller Geräte für den neuen superschnellen 5G-Datenfunk anbieten zu können – bei den Chips dafür ist Qualcomm führend. Das hat der Konzern nach Informationen der japanischen Wirtschaftszeitung „Nikkei“ auch vor. Für Apple sei es zwar schon zu spät, Qualcomm-Chips in diesjährige iPhones einzubauen, aber für 2020 werde der Konzern Modem-Chips kaufen, inklusive 5G-Chips, sagte eine informierte Person dem Blatt. Intels 5G-Modems wurden erst für kommendes Jahr erwartet. Erste 5G-taugliche Telefone anderer Anbieter kommen bereits in diesem Jahr auf den Markt.

Apple hatte in seinen iPhones früher Kommunikations-Chips von Qualcomm verwendet, eine Zeit lang sogar exklusiv. In den jüngsten Modellen stecken aber Modems von Intel.

Qualcomm-Manager hatten wiederholt erklärt, sie gingen davon aus, dass der Patentstreit mit einem Vergleich enden werde. Apple zeigte sich bis zuletzt kampfeslustig.

Qualcomm hatte bei seinen Klagen im vergangenen Dezember ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone in Deutschland erzielen können. Es ging dabei um Geräte mit Intel-Modems. Apple umging das Verkaufsverbot dadurch, dass bei den hierzulande verkauften Geräten die Kommunikationschips wieder von Qualcomm stammen statt von Intel.

Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite – und lukrativere – Standbein für den Konzern. Dessen Geschäftsmodell steht bereits unter Druck: Im Januar gab es einen Prozess zu einer Klage der US-Handelsbehörde FTC, die Qualcomm unfairen Wettbewerb durch Patentlizenzen als Voraussetzung für Chiplieferungen vorwirft. Dieses Verfahren wird nicht von Geschworenen, sondern von einer Richterin entschieden, ihr Urteil steht noch aus.

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