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ROUNDUP: Beide Seiten werten Verhandlung über Fahrverbot in Darmstadt positiv

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07.12.2018 – 18:35 Uhr

WIESBADEN/DARMSTADT (dpa-AFX) – Nach außergerichtlichen Verhandlungen über ein mögliches Dieselfahrverbot in Darmstadt haben die Beteiligten die Gespräche positiv bewertet. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bezeichnete das Treffen mit Vertretern des Landes Hessen in Wiesbaden am Freitag als gut und konstruktiv. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch zeigte sich zuversichtlich, dass in der kommende Woche eine finale Einigung erzielt und diese dann dem Verwaltungsgericht Wiesbaden präsentiert werden könne. Zu den konkreten Inhalten wollte sich Resch nicht äußern.

Ein Sprecher des Umweltministeriums teilte am Abend mit, die Gespräche seien konstruktiv und ergebnisorientiert verlaufen. „Das Land Hessen sieht den heute erarbeiteten Vorschlag für eine außergerichtliche Einigung als wichtigen Schritt, um den Luftreinhalteplan für die Stadt Darmstadt weiterhin ohne generelle Fahrverbote fortzuschreiben“, hieß es. Im Laufe der kommenden Woche werde dieser Vorschlag vom Umweltministerium abschließend geprüft.

Mit am Verhandlungstisch bei dem Expertentreffen auf Arbeitsebene hatten auch Vertreter der Stadt Darmstadt sowie des ökologisch orientierten Verkehrsclubs Deutschland (VCD) gesessen. Die hessischen Umwelt- und Verkehrsminister, Priska Hinz und Tarek Al-Wazir (beide Grüne), nahmen nicht teil.

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts sollten die Kläger gemeinsam mit Stadt und Land einen Vergleich über mögliche Maßnahmen in der südhessischen Stadt suchen, mit denen die Messwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft dauerhaft gesenkt werden können. Am 19. Dezember will das Gericht auf Basis der außergerichtlichen Verhandlung eine Entscheidung verkünden.

Die Umwelthilfe hatte zuvor wegen überschrittener Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid in der Luft geklagt. Neben Darmstadt drohen in Hessen auch noch in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Limburg Diesel-Fahrverbote wegen überschrittener Grenzwerte.

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