SJB Antizyklisches Portfolio Management (SJB APM) SJB FondsSkyline OHG 1989. Mehr. Als Fonds. Kaufen.

Portfolio Management. Nachlese. Antizyklisch.

ROUNDUP: Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Kommentare 0 Kommentare
sjb_blog_dpa_logo_300_200

23.09.2018 – 20:58 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) – Der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird Sonderberater im Bundesinnenministerium. Er werde im Rang eines Abteilungsleiters für europäische und internationale Aufgaben zuständig sein, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach einem Spitzentreffen der Koalition am Sonntagabend in Berlin mit. Seine Besoldung bleibe unverändert.

Am Dienstag hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles noch darauf verständigt, dass Maaßen Innenstaatssekretär werden soll. Es wäre eine Beförderung mit höheren Bezügen für den Spitzenbeamten gewesen, dessen Ablösung die SPD nach umstrittenen Äußerungen zu rechten Ausschreitungen in Chemnitz verlangt hatte. In der SPD hatte die Entscheidung eine Welle der Empörung ausgelöst, auch in der CDU und der CSU hatte sie für Unverständnis gesorgt.

SPD-Chefin Andrea Nahles erklärte nun: „Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren.“ Sein Tätigkeitsbereich werde nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun haben. Die Koalition werde sich nun wieder der Sacharbeit widmen.

Die Finanzierung von Maaßens neuer Stelle werde aus dem Haushalt seines Ministeriums erwirtschaftet, sagte Seehofer. „Zusätzliche Mittel sind nicht erforderlich.“ Maaßens neuer Posten werde unmittelbar beim Bundesminister angesiedelt. Zuständig sein werde er unter anderem für die Aushandlung von Abkommen für Rückführungen von Asylbewerbern, die gemeinsame europäische Sozialpolitik, Vereinbarungen mit afrikanischen Staaten in der Flüchtlingspolitik.

Die früheren Pläne sahen vor, dass für Maaßen der bisherige Staatssekretär Gunther Adler in den Ruhestand versetzt werden. Der SPD-Mann solle nun im Grundsatz unverändert seine Zuständigkeit für Bau behalten, sagte Seehofer.

Seehofer sagte: „So wie der Vorschlag jetzt vorgelegt und beschlossen worden ist, ist er schon mal in der Runde der drei Parteivorsitzenden besprochen worden.“ Es sei aber richtig, dass die Koalition mit der Rücknahme der geplanten Beförderung Maaßens auf die Einstellungen der Bevölkerung gehört habe.

Ein Koalitionsbruch habe nicht zur Debatte gestanden. „Bei all den Besprechungen, die ich geführt habe, war dies zu keinem Zeitpunkt ein Thema.“ Niemandem habe ein Ende des Bündnisses angedroht.

Die SPD-Linke signalisierte Zustimmung zu dem Kompromiss. SPD-Vize Ralf Stegner sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Das ist in dieser Angelegenheit eine gute Lösung.“ Die Bedingungen der SPD seien erfüllt – nämlich eine Abberufung von dem Amt als Chef des Verfassungsschutzes, in dem er untragbar geworden sei, die Versetzung in eine andere Funktion als Sonderberater mit anderen Aufgaben, aber ohne Beförderung.

SJB - Rückruf. Vereinbaren.

Fonds. Mit Problemen.Fonds. Ohne Probleme.

Fonds. Erwerben.FondsKlassiker. Kombiniert.FondsNote. Abonnieren.FondsBeratung. Individuell.FondsBotschafter. Leben.FondsStrategien. Kaufen.Fonds. 100% Rabattiert.

..

..

Ihr kostenloser SJB DepotCheck. Einfach PDF übersenden.

*Pflichtfelder

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Ich akzeptiere die Datenschutzerklärung der SJB FondsSkyline OHG 1989.

*

Haftung für Inhalte - Keine Beratung

Die Inhalte auf dieser Homepage werden von uns mit der gebotenen journalistischen Sorgfalt erstellt. Wir müssen dennoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Beiträge und Informationen keine Beratung und auch keine Empfehlung darstellen. Wenn Sie eine Beratung oder Empfehlung wünschen, wenden Sie sich bitte an einen unserer Berater.

Sämtliche dargestellten Inhalte wie Analysen und Kommentare, Fonds- oder Wertpapiernennungen und Ergebnisse der Vergangenheit berücksichtigen weder Ihre persönlichen Investitionsziele noch Ihre finanziellen Verhältnisse und auch nicht Ihre persönlichen Bedürfnisse. Sie sind deshalb als reine Marketinginformationen anzusehen und stellen keine Kauf- oder Verkaufsempfehlung der SJB FondsSkyline OHG 1989 dar. In Bezug auf Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Inhalte übernimmt SJB FondsSkyline OHG 1989 keine Gewähr. Eine Haftung für Anlageentscheidungen aufgrund der Inhalte dieser Homepage ist ausgeschlossen; der Anleger, der keine Beratung der SJB FondsSkyline OHG 1989 in Anspruch nimmt, trifft seine Anlageentscheidung alleinverantwortlich und auf eigenes Risiko.

Soweit unsere Homepage Links zu externen Webseiten Dritter enthält, erlauben wir uns den Hinweis, dass wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seite verantwortlich.

Die erstellten Inhalte auf dieser Homepage unterliegen dem deutschen Urheberrecht.

Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberechts, insbesondere die Aufnahme in andere Online-Dienste und Internet-Angebote sowie die Vervielfältigung auf Datenträger, dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der SJB FondsSkyline OHG 1989 erfolgen.

© 2020
SJB FondsSkyline 1989 e.K.
Bachstraße 45c
41352 Korschenbroich

Telefonwork +49 (0) 2182 - 852 0
Faxfax +49 (0) 2182 - 8558 100

Homepage www.sjb.de
Blog www.sjbblog.de
E-Mail

Kontakt. Direkt.


Ich akzeptiere die Datenschutzerklärung der SJB FondsSkyline 1989 e.K.

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.