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ROUNDUP: Spielraum für etwas stärkere Krankenbeitrags-Senkungen 2019

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11.10.2018 – 18:39 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) – Gesetzlich Krankenversicherte können zum Jahreswechsel auf etwas stärkere Beitragsentlastungen hoffen als bisher vorgesehen. Beim durchschnittlichen Zusatzbeitrag gibt es Spielraum für eine Senkung um 0,1 Punkte auf 0,9 Prozent. Das teilte der zuständige Schätzerkreis aus Experten des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Donnerstag mit. Minister Jens Spahn (CDU) forderte die Kassen auf, Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Beitragssätze könnten 2019 im Schnitt um mindestens 0,1 Punkte sinken, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag).

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung besteht aus zwei Teilen: Derzeit liegt der allgemeine Satz bei 14,6 Prozent des Bruttolohns, der durchschnittliche Zusatzbeitrag bei 1,0 Prozent. Je nach Finanzlage dürfen Kassen aber von diesem Durchschnittsbeitrag abweichen. Der Zusatzbeitrag war bisher von den Mitgliedern allein zu zahlen, ab 1. Januar 2019 soll auch er – so wie der fixe allgemeine Satz – zur Hälfte von den Arbeitgebern getragen werden. Arbeitnehmer und Rentner werden damit um 6,9 Milliarden Euro jährlich entlastet.

Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz für 2019 muss nun vom Gesundheitsministerium festgesetzt werden. Spahn hatte bereits vor der Bekanntgabe des Schätzerkreises eine Senkung signalisiert. „Die Wirtschaft läuft gut. Das führt weiterhin zu Überschüssen in der Krankenversicherung“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Mit Blick auf die vom Kabinett am Mittwoch beschlossene Anhebung der Pflegebeiträge um 0,5 Punkte zum 1. Januar 2019 fügte er hinzu: „Wo es geht, entlasten wir die Beitragszahler. Das gibt dann auch Spielraum für die notwendige Erhöhung in der Pflege.“

Die Chefin des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, nannte es „ein gutes Signal“, dass die Solidargemeinschaft der 72 Millionen gesetzlich Versicherten auf solidem finanziellen Fundament stehe. Die konkrete Finanzsituation sei allerdings von Kasse zu Kasse durchaus unterschiedlich. Zahlreiche Kassen hätten schon in diesem Jahr den Zusatzbeitrag gesenkt, wovon 16,6 Millionen Mitglieder profitierten. Der nun vom Ministerium festzulegende Durchschnittswert sei aber eine „kalkulatorische Rechengröße“. Die Kassen würden nun in den nächsten Wochen über ihre jeweils tatsächlichen Zusatzbeiträge entscheiden.

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