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Scholz konkretisiert Finanzierungsplan für stabiles Rentenniveau

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27.09.2018 – 06:34 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält zur Finanzierung eines bis 2040 stabilen Rentenniveaus keine Steuererhöhungen für notwendig. Die Pläne würden zum Beispiel im Jahr 2030 rund 30 Milliarden Euro zusätzlich im Vergleich zu heute kosten, sagte der Vizekanzler in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Darin erklärte er, dass die Pläne vor allem mit höheren Bundesmitteln umgesetzt werden könnten: „Diese 30 Milliarden Euro wären bei einem Haushalt von 500 Milliarden Euro finanzierbar“, sagte er. „Man muss jedenfalls keine Steuern erhöhen, um ein stabiles Rentenniveau zu garantieren.“

Im August hatte er verkündet, dass die SPD eine langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus plant, damit jüngere Generationen nicht schlechter gestellt werden. „Wir werden darauf bestehen, dass die Bundesregierung ein stabiles Rentenniveau auch in den 20er und 30er Jahren gewährleistet und ein plausibles Finanzierungsmodell vorlegt“, sagte Scholz damals. In der Koalition mit CDU/CSU ist eine Sicherung auf heutigem Niveau nur bis 2025 geplant – über die Zeit danach berät eine von der Regierung eingesetzte Expertenkommission.

Scholz betonte, dass die Kosten auch geringer ausfallen könnten, wenn es bessere Chancen etwa bei der Vermittlung älterer Arbeitssuchender geben würde: „Wenn es uns gelingt, dass mehr Männer und Frauen mit 57 und 61 noch einen Arbeitsplatz neu finden, wenn sie ihren verloren haben, dann wird es auch weniger, was man aufwenden muss.“

Das Rentenniveau ist das Verhältnis zwischen einer Rente nach 45 Jahren Durchschnittslohn und dem aktuellen Durchschnittsverdienst – steigt der, steigen auch die Renten. Das Rentenniveau liegt derzeit bei 48 Prozent – wegen des demografischen Wandels mit mehr Empfängern und weniger Beitragszahlern wird es sehr teuer, das Niveau zu halten. Scholz hat als ersten Schritt für höhere Zuschüsse des Bundes in der mittelfristigen Finanzplanung eine Demografiereserve eingebaut, ein mit Milliardensummen gefüllter Topf.

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