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Ungeklärter Brexit verkompliziert Europawahl auch für Deutsche

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16.04.2019 – 14:00 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) – Der ungeklärte Brexit macht die Europawahl Ende Mai auch für Deutschland komplizierter. Er könne nicht überblicken, ob man heute bereits alle möglichen Fallkonstellationen der kommenden Wochen erfasst habe, sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Dienstag in Berlin mit Blick auf den offenen Zeitpunkt für den angestrebten Austritt Großbritanniens aus der EU. „Wir glauben es, sind auch gut vorbereitet“, versicherte er. „Aber das wird kein leichtes Tun sein diesmal.“

Wenn Großbritannien die EU vor den am 23. Mai beginnenden Wahlen verlässt, nimmt es nicht mehr daran teil. Bei einem späteren Brexit wählen auch die Briten mit. Sie stellen im Europaparlament 73 der insgesamt 751 Abgeordneten. Die Gewählten müssten allerdings ihre Mandate nach einem Brexit zurückgeben. 27 der 73 Mandate sollen dann unter 14 Mitgliedstaaten verteilt, die übrigen gestrichen werden, so dass das Europaparlament auf 705 Abgeordnete schrumpfen würde. Für Deutschland ändert sich nichts, es stellt in jedem Fall weiterhin 96 Abgeordnete.

Schwierig wird die Lage laut Thiel vor allem für in Großbritannien lebende Deutsche. Diese könnten entweder die in Deutschland aufgestellten Bewerber oder die britischen Kandidaten wählen und müssten sich nun bis zum 5. Mai entscheiden. Allerdings verlören gewählte britische Politiker nach einem Brexit ihr Mandate wieder. Das gleiche Problem haben Thiel zufolge auch die rund 100 000 Briten in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 seien 12 342 Deutsche in britischen Wählerverzeichnissen und 14 451 Briten in deutschen Verzeichnissen registriert gewesen.

Thiel betonte, es seien alle Vorkehrungen für einen sicheren Ablauf der Wahl in Deutschland am 26. Mai getroffen worden. Es habe eine enge Abstimmung mit dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik und anderen Sicherheitsbehörden gegeben. Zum Bundeswahlleiter übermittelt werden die Ergebnisse nur über das vom Internet unabhängige Behördennetzwerk.

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