Tagesarchiv

Bundespräsident Steinmeier hat vor kurzem davor gewarnt, dass die repräsentative Parteiendemokratie von populistischen und technokratischen Stimmen in Frage gestellt wird, die den Nutzen und den Wert von Parteien und Parlamenten bezweifelten. Große Teile dieser Debatte würden „von einer merkwürdigen Lust am Untergang“ getrieben. Dabei verspüren wir diese Lust am Untergang eher bei unseren Politikern, die mit Eifer dabei sind, den Industriestandort Deutschland platt zu machen. Nachdem man erfolgreich bereits zwei Schlüsselbranchen kaputt gemacht (Energiewende, Bankenregulierung) hat, stürzt man sich jetzt mit …

Die SPD macht den Weg frei für die Große Koalition und die vierte Amtszeit von Angela Merkel. Die zähe Regierungsbildung ist abgeschlossen. Dennoch wirkt die Kanzlerin am Morgen danach noch etwas reserviert.So wie immer, also gewohnt nüchtern, tritt Angela Merkel am Morgen nach dem Tag der Entscheidung vor die Mikrofone im Konrad-Adenauer-Haus. Sie “begrüße das Ergebnis des Mitgliederentscheids der sozialdemokratischen Partei Deutschlands”. Damit sei eine gute Grundlage gelegt für die gemeinsame Regierungsarbeit, sagt die Kanzlerin etwas staatstragend.